Sessionsbericht der SP: Kultur hui, Audit pfui
Die Session war kurz, und die Bühne gehörte fast ausschliesslich der Kultur: Im einen Gesetz ging es um die Förderung kultureller Projekte, im anderen um die fünf wichtigsten kantonalen Kulturinstitutionen. So erhielt die Kultur nach über dreissig Jahren ein dingend nötiges gesetzliches Update.
Die Session war kurz, und die Bühne gehörte fast ausschliesslich der Kultur: Im einen Gesetz ging es um die Förderung kultureller Projekte, im anderen um die fünf wichtigsten kantonalen Kulturinstitutionen. So erhielt die Kultur nach über dreissig Jahren ein dingend nötiges gesetzliches Update.
Gesetz über die kulturellen Angelegenheiten
Dem Vorschlag der überparteilichen Kommission, welche das Gesetz über die kulturellen Angelegenheiten seit September letzten Jahres und in mehr als zehn Sitzungen bearbeitet hat, wurde gefolgt. Dieses Resultat kann die Bevölkerung mit Freude zur Kenntnis nehmen, weil es eine langfristige Strategie zur Unterstützung der vielfältigen Kulturszene bietet, welche vom Alpaufzug über das Chorwesen bis zum Theater reicht. Der breit abgestützte Kompromiss, was die künftige Finanzierung betrifft, hielt auch dem in der zweiten Lesung eingebrachten Torpedierungsversuch stand.
Abgeschwächtes Audit der Verwaltungsabläufe
Eine Motion verlangte, dass die Abläufe in der Kantonsverwaltung von externer Seite durchleuchtet werden sollten. Ohne das Optimierungspotential bei der staatlichen Verwaltung infrage zu stellen, sind Ausgaben für eine unabhängige Riesenstudie falsch investiert und werden keine magische Superlösung bieten. Veränderungen und Verbesserungen gehen Hand in Hand, Verfahren zu optimieren und die Digitalisierung umzusetzen gehören zu den wichtigen Aufgaben unseres kantonalen Verwaltungsapparats. Reformen sind in Bezug auf unterschiedliche Themen im Gange,wie z.B. die Justizreform, und werden auch nie endgültig abgeschlossen sein. Der Grosse Rat hat den in der Motion geforderte Riesenauftrag gemäss dem Vorschlag des Staatsrates aufgeteilt, so sollen nun im Rahmen einer Studie durch das Institut für öffentliche Verwaltung der Uni Lausanne Schwerpunkte mit dem grössten Verbesserungspotenzial analysiert werden. Besondere Bereiche wie die Bildung, Polizei und Justiz oder die Zusammenlegung der Forstkreise werden davon ausgenommen sein.
Schul-Motionen zurückgezogen, aber Handlungsbedarf erkannt
Das aktuelle Schulgesetz stammt von 2014, und in zehn Jahren verändert sich doch einiges. Zwei Motionen, die gewisse Unterschiede zwischen den teils unterschiedlichen Handhabungen in den deutsch- und französischsprachigen Schulen hätten verbessern wollen, den Graben aber eher noch vergrössert hätten, wurden zum Ende der kurzen Session zurückgezogen. Es wurde verlangt, eine mögliche Zusammenlegung der deutsch- und französischsprachigen Schulämter, sowie eine Eliminierung der für die Qualitätssicherung des Schulbetriebs tätigen Schulinspektorenzu prüfen. Eingereicht wurde an deren Stelle ein neues Instrument, welche eine Überarbeitung des Schulgesetzes unter Einbezug aktueller gesellschaftlicher Herausforderung verlangt.
Julia Senti und Alexander Schroeter, SP-Grossräte Seebezirk