September-Sessionsrückblick der Mittefraktion
Die September-Session begann für die Mitte-Fraktion mit einem Besuch der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg, wo wir uns von den Forschungsqualitäten überzeugen lassen konnten. Gleichzeitig haben wir uns auf die intensive Session vorbereitet.
Die September-Session begann für die Mitte-Fraktion mit einem Besuch der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg, wo wir uns von den Forschungsqualitäten überzeugen lassen konnten. Gleichzeitig haben wir uns auf die intensive Session vorbereitet.
Gesetz für die Änderung der Arzthaftung
Bereits zu Beginn sprach Dominic Tschümperlin als Berichterstatter zur Änderung der Zuständigkeit bei Klagen auf Schadenersatz zufolge ärztlicher Behandlung am HFR. Dies wird neu von den Zivilgerichten bei Anwendung der Zivilprozessordnung beurteilt. Gleichzeitig wurden die bisherigen Vorteile beibehalten. So muss das HFR nicht mehr selbst über Klagen es selbst urteilen, was auch die Rechte der Patienten erhöht. Der Grossrat hat alle Änderungsanträge von links abgelehnt und hat das Gesetz wie vorgeschlagen umgesetzt.
Resolution für den Sport
Am Mittwoch setzte sich Carole Baschung mit Vehemenz dafür ein, eine Resolution durchzubringen, welche den Bundesrat auffordern soll, die Streichung der J+S-Subventionen zurückzunehmen. Die J+S-Gelder sind für den regionalen Sport und die Jugend von grösstmöglicher Bedeutung. Denn der Sport ist für den Zusammenhalt der Gesellschaft und deren Gesundheit äusserst wichtig und die vom Bundesrat vorgesehene Streichung dieser Gelder, setzt die lokalen Sportvereine unter starken Druck, so dass eine optimale Abdeckung der sportlichen Möglichkeiten nicht mehr gewährleistet ist. Der Grosse Rat hat diese Resolution einstimmig angenommen.
Medizinische Gesetzesänderungen
Wir haben uns stark dafür eingesetzt, dass bei der Einführung des Gesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege auch eine Bedarfsplanung für die deutschsprachige Minderheit vorgenommen wird. Dies war stark umstritten, doch konnten wir uns für unsere deutschsprachige Minderheit durchsetzen.
Sodann besprachen wir eine Motion von Parteikollege Laurent Baeriswyl (Düdingen), welcher mit einer Co-Motionärin forderte, dass es im Rahmen von FRIMESCO drei statt zwei schulärztliche Untersuchungen für unsere Kinder geben soll. Bis jetzt gab es nur eine physische Untersuchung bei Schuleintritt für Kinder unter sechs Jahren. Das Risiko ist gross, dass physische Fehlentwicklungen grade von Kindern sozial schwächerer Familien durch die Maschen fallen. Die Motion wurde trotz unserem Einsatz abgelehnt.
Zuletzt ist anzumerken, dass Grossrat Dominic Tschümperlin in die Justizkommission gewählt wurde. Viel Erfolg bei der neuen Funktion.
Carole Baschung und Dominic Tschümperlin, die Mitte