Die Mitte-See: Sessionsbericht vom November 2023

Anlässlich der Oktobersession musste die Mittefraktion von ihrer langjährigen Grossrätin Susanne Aebischer Abschied nehmen, welche sich über 10 Jahre lang intensiv und mit vollem Elan für die Bevölkerung des Kantons und des Bezirks eingesetzt hat. In der neuen Session wurde mit Dominic Tschümperlin ein neues Gesicht aus unserem Bezirk in unserer Fraktion aufgenommen. So ist nach siebenjähriger Absenz nun auch die Region Gurmels wieder im Grossen Rat vertreten, was uns überaus freut.

In dieser Situation gab es mehrere Vorlagen von übergeordneter Bedeutung. Es wurde insbesondere über so wichtige Geschäfte wie den Campus Schwarzsee, die Finanzierung der Eishockey-Weltmeisterschaft sowie über das Gesetz über die Geoinformation debattiert werden. Die Session wurde aber vom Budget für das Jahr 2024 dominiert.

Budget 2024
Die Mitte Fraktion begrüsste das vorgestellte, sehr ausgeglichene Budget. Obwohl mit dem Versiegen zahlreicher bedeutungsvoller Einnahmequellen, etwa von der Nationalbank, zu rechnen war und daher nicht mehr in das Budget aufgenommen werden konnte, wurden viele wichtige Investitionen getätigt. Mittels einer Ergänzung konnten auch für die Familien wichtige Investitionen getätigt werden.

Gerade um die hart arbeitenden Freiburgerinnen und Freiburger zu entlasten, wären Steuersenkungen im Grundsatz zu begrüssen. Doch derzeit ist dies nicht sinnvoll. Es werden massive Investitionen in der Zukunft anfallen, um unsere Attraktivität zu halten. Gleichzeitig werden noch weitere Einnahmequellen verloren gehen, etwa Teile des Finanzausgleichs. Bei solchen Aussichten darf man der Versuchung erliegen und muss die Seriosität wahren. Daher haben wir den Antrag auf Steuersenkung schweren Herzens ablehnen müssen.

Campus Schwarzsee
Nicht nur für den Sensebezirk sondern für ganz Deutschfreiburg und den Kanton allgemein ist die Erweiterung des Campus Schwarzsee wichtig. Zur Rettung des Schwingfestes und für die Förderung des lokalen Sports war es unabdingbar, dem Campus die nötigen finanziellen Mittel über zusätzlich rund 19 Mio. für die Dreifachturnhalle, die Sanierung der beiden bestehenden Gebäuden und der Sportplätze zu sprechen. So ist zwar das Dekret eine einzige Bastelei, die von der zuständigen Direktion zusammengewürfelt wurde. Dennoch haben wir das übergeordnete Ziel und das Potenzial vom Campus nicht aus den Augen verloren und die nötigen Beträge gesprochen.

Carole Baschung und Dominic Tschümperlin, die Mitte