Jede Fusion hat ihre Eigenheiten
Am Montagabend informierten die beiden Gemeindepräsidenten Christian Brechbühl und Jürg Truog über den Zusammenschluss der Gemeinden Murten und Clavaleyres.
Am Montagabend informierten die beiden Gemeindepräsidenten Christian Brechbühl und Jürg Truog über den Zusammenschluss der Gemeinden Murten und Clavaleyres.
Clavaleyres sei ein „Bauerndorf und man ist stolz darauf“, meinte Jürg Truog bei der Präsentation seiner Gemeinde. Mit rund 48 Einwohnern ist Clavaleyres, im Verhältnis zu seinen Vorgängern, doch eher eine beschauliche Fusionsgemeinde.
Auf den ersten Blick scheint es, als müsse eine Fusion ohne grossen Aufwand machbar sein – dem ist allerdings nicht so. Da sich die beiden Gemeinden in unterschiedlichen Kantonen befinden, müssen einige zusätzliche Hürden gemeistert werden (dazu mehr weiter unten in der Auflistung).
Doch wie kam es eigentlich dazu?
Die Gemeinde Clavaleyres hatte in der Vergangenheit Probleme damit, Personen zu finden, welche sich für das Amt des Gemeinderates zur Verfügung stellen. Deshalb wurde eine Fusion ins Auge gefasst. Zwei Mal wurde dazu die Berner Gemeinde Münchenwiler angefragt, vergebens.
Erst als man über die Kantonsgrenze schaute, wurde man in Freiburg fündig. Die vorgängige Zusammenarbeit zwischen den beiden Gemeinden legte dies auch nahe. Zudem ist Murten kein unbeschriebenes Blatt, was Fusionen anbelangt. Bereits 1974 schloss sich Murten mit Burg zusammen, 1991 mit Altavilla, 2013 folgte Büchseln und kurz darauf Courlevon, Jeuss, Lurtigen und Salvenach 2016. „Fusionen sind für Murten schon fast Routine“, sagt Stadtpräsident Christan Brechbühl dazu, „nicht ganz“, ergänzt er, denn „jede Fusion hat seine Eigenheiten“.
Um diesen Eigenheiten gerecht zu werden, wurde am 10. Juli 2018 eine Fusionsvereinbarung beschlossen. Diese Vereinbarung bildet das gesetzliche Minimum, welches beispielsweise den Steuerfuss oder die Namensgebung umfasst. Die detaillierten Anpassungen werden erst nach der Fusion, bei der Überarbeitung der Reglemente, vorgenommen. Auf die Frage aus dem Publikum, ob Clavaleyres den Anspruch auf einen Gemeinderatssitz habe, wurde erklärt, dass der Gemeinde aufgrund der Grösse zwei Generalratssitze zustehe, allerdings kein Sitz in der Exekutive. Stattdessen soll eine dreiköpfige Kommission gebildet werden, welche dann im Austausch mit dem Gemeinderat stehen wird.
Zudem soll, wie schon in den früheren Fusionsgemeinden, auch in Clavaleyres ein Dorfverein gegründet werden.
Doch bevor es überhaupt so weit kommen kann, muss die Bevölkerung der beiden Gemeinden dieser Fusion zustimmen. Diese Möglichkeit erhält sie bei der Urnenabstimmung vom 23. September 2018.
Um eine überkantonale Fusion korrekt durchzuführen, müssen so manche Vorschriften beachtet werden:
- Zustimmung der betroffenen Gemeinden zum Eintritt in die Fusionsverhandlungen
- Absichtserklärungen der beiden Kantone
- Schaffung der kantonalen Gesetzgebung für die Aufnahme der Gemeinde im anderen Kanton
- Beschluss der Fusionsvereinbarung
- Urnenabstimmung in den betroffenen Gemeinden
- Zustimmung zur Gebietsänderung durch die beiden Kantone
- Zustimmung zur Gebietsänderung durch die Bundesversammlung
Erst, wenn alle genannten Punkte erfüllt sind, ist ein rechtskräftiger Zusammenschluss der Fusionsgemeinden möglich. Im Falle von den Gemeinden Murten und Clavaleyres wäre dies am 1. Januar 2021 soweit.